Apple wird den Verkauf der Watch Series 9 und Ultra 2 einstellen

Ein laufender Patentstreit wird Apple daran hindern, die Watch Series 9 und Watch Ultra 2 nach dem 21. Dezember zu verkaufen. Es handelt sich um eine vorübergehende Maßnahme, die auf die Vereinigten Staaten beschränkt ist.

Die Apple Watch Series 6 (und alle nachfolgenden Apple Watches, mit Ausnahme der SE) verwenden einen lichtbasierten Pulsoximeter-Sensor, um die Sauerstoffsättigung des Blutes des Trägers zu messen. Das Medizintechnikunternehmen Maismo behauptet, dieser Sensor verletze fünf seiner Patente. Maismo verklagte Apple im Jahr 2020 und reichte ein Jahr später eine Klage bei der U.S. International Trade Commission (USITC) ein.

Ein Richter entschied Anfang dieses Jahres zu Gunsten von Maismo. Und im Oktober legte die USITC eine Ausschlussanordnung für die neuesten Smartwatches von Apple vor. Diese Anordnung verhindert die Einfuhr von Apple Watch Series 9 und Watch Ultra 2 nach dem 25. Dezember.

Um der USITC entgegenzukommen, hat der Apple Web Store den Verkauf der Watch Series 9 und der Watch Ultra 2 am 21. Dezember vorsorglich gestoppt. Die stationären Apple-Läden werden am 24. Dezember die gleiche Maßnahme ergreifen. Einzelhändler wie Walmart und Amazon können die Uhren zwar weiterhin verkaufen, aber sie werden schnell ausverkauft sein.

"Es läuft eine präsidiale Überprüfungsphase in Bezug auf eine Anordnung der U.S. International Trade Commission zu einem Streit über technisches geistiges Eigentum im Zusammenhang mit Apple Watch-Geräten, die die Blut-Sauerstoff-Funktion enthalten. Obwohl der Überprüfungszeitraum nicht vor dem 25. Dezember endet, ergreift Apple vorsorglich Maßnahmen, um der Anordnung nachzukommen, sollte sie Bestand haben."

Die Ausschlussanordnung der USITC unterliegt einer 60-tägigen Überprüfungsfrist durch den Präsidenten. Während dieses Zeitraums (der am 25. Dezember endet) kann Präsident Biden sein Veto einlegen und den weiteren Import von Watch Series 9 und Watch Ultra 2 Geräten erlauben. Ein Veto scheint jedoch unwahrscheinlich - die Apple Watch ist für die US-Wirtschaft nicht von entscheidender Bedeutung, und die Maßnahme der USITC wird keine großen Auswirkungen auf das Weihnachtsgeschäft haben.

Außerdem ist ein Veto dieser Art äußerst selten. Die Obama-Regierung blockierte 2013 eine Ausschlussanordnung der USITC für das iPhone mit dem Hinweis auf die "Auswirkungen auf die US-Verbraucher" und die Grundsätze des fairen Wettbewerbs. Frühere Vetos von USITC-Präsidenten gehen auf die Regierungen Reagan und Carter zurück, die eine Handvoll Ausschlussanordnungen im Zusammenhang mit industrieller Fertigung, billigen Alkalibatterien und Computerchips ablehnten.

Apple behauptet, dass es die Patente von Maismo nicht verletzt hat. Es behauptet, Maismo nutze das Rechtssystem, um den Weg für seine eigene Smartwatch freizumachen, die offensichtlich ein Konkurrent der Apple Watch ist. Außerdem behauptet Apple, dass Maismo die Technologie der Apple Watch verletzt hat.

Falls die Regierung Biden kein Veto gegen die Entscheidung der USITC einlegt, werden die US-Importe der Apple Watch Series 9 und Watch Ultra 2 am 25. Dezember gestoppt. Vermutlich wird Apple daraufhin Berufung beim Bundesgerichtshof einlegen. Technisch gesehen kann Apple die Ausschlussverfügung umgehen, indem es den Blutsauerstoffsensor der Apple Watch deaktiviert, aber diese Maßnahme würde als letzter Ausweg angesehen werden.

Quelle: Apple über Engadget